Wo kann man "illegale" Websites melden.

Tazelimon

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Abend!

Bin durch Zufall auf die Seite der seit 1998 in Deutschland verbotenen türkischen Terrororganisation (DHKP) gestoßen. Wo kann ich diese Seite melden? Bei der Polizei? Achja, diese Organisation ist vor kurzem in die Liste der Terrororganisationen von Europa aufgenommen. Lest euch das unbedingt durch:

Mitglieder der terroristischen/kriminellen Vereinigung der DHKP-C:
Die DHKP-C ist hervorgegangen aus der Devrimci Sol (Revolutionäre Linke), Kurzbezeichnung Dev Sol, einer im Jahre 1978 in der Türkei gegründeten und dort als terroristisch-extremistisch verbotenen Organisation, die insbesondere das Ziel verfolgte, einen gewaltsamen Umsturz der dortigen politischen Verhältnisse herbeizuführen und eine kommunistische Gesellschaftsordnung zu errichten.

Nach gewalttätigen Ausschreitungen in der Bundesrepublik Deutschland wurde die Dev Sol im Jahre 1983 in Deutschland verboten.

Im Jahre 1993 spaltete sich die Dev Sol in zwei konkurrierende und sich gewaltsam bekämpfende Flügel, die seitdem nach ihren jeweiligen Führungsfunktionären Dursun Karatas und Bedri Yagan, als Karatas- und Yagan-Flügel bezeichnet werden. Im Oktober 1994 gab der Karatas-Flügel bekannt, fortan den revolutionären Kampf unter der Bezeichnung DHKP-C führen zu wollen, während sich der Yagan-Flügel zur Abgrenzung vom Karatas-Flügel seit Dezember 1994 THKP-C-Devrimci Sol (Türkische Volksbefreiungspartei/-front - Revolutionäre Linke) nannte. Beide Flügel nehmen für sich in Anspruch, die Organisation Devrimci Sol zu repräsentieren und bezichtigen den jeweils anderen Flügel, den türkischen Staatsorganen in die Hände zu arbeiten. Während die THKP-C-Devrimci Sol in Deutschland heute weitgehend bedeutungslos ist, ist die DHKP-C hier bis heute aktiv.

Im Jahre 1998 verbot das Bundesministerium des Innern die DHKP-C als Ersatzorganisation der im Jahre 1983 verbotenen Devrimci Sol und sprach gegen die THKP-C-Devrimci Sol ein Betätigungsverbot aus. Die Verbote sind bestandskräftig.

Deutschland ist wegen der Vielzahl der hier lebenden Türken und deren relativen Wohlstandes neben der Türkei das wichtigste Betätigungsfeld der DHKP-C. Hier bestehen fest gefügte Organisationsstrukturen: Neben dem Deutschlandverantwortlichen und dessen engsten Mitarbeitern gibt es Verantwortliche für verschiedene Regionen sowie für einzelne Städte, daneben Funktionäre für besondere Aufgaben.

Innerhalb des Funktionärskörpers der DHKP-C bildete sich im Frühjahr 1995 eine terroristische Vereinigung, zu der der Deutschlandverantwortliche sowie die Gebietsverantwortlichen und weitere mit Sonderaufgaben betraute Funktionäre gehören. Dieser Personenkreis verfolgte das Ziel, den "revolutionären Kampf" der Organisation zum einen dadurch voranzutreiben, dass so genannte Abweichler und Verräter - insbesondere Yagan-Aktivisten - bis hin zur Tötung bestraft wurden. Ferner ließ er aus Anlass bestimmter Ereignisse in der Türkei im gesamten Bundesgebiet zentral gesteuert Brandanschläge insbesondere gegen türkische Einrichtungen verüben, um auf die politische Situation in der Türkei und auf die Ziele der Organisation aufmerksam zu machen.

Im Februar 1999 hat der Generalsekretär der DHKP-C, Dursun Karatas, eine "Gewaltverzichtserklärung" abgegeben und erklärt, seine Organisation werde zur Durchsetzung ihrer Ziele künftig nur noch "politische Mittel" einsetzen. Seitdem sind Gewalttaten der DHKP-C in Deutschland nicht mehr bekannt geworden; es bleibt jedoch abzuwarten, ob die DHKP-C trotz weiter bestehender konspirativer Strukturen tatsächlich dauerhaft auf die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung ihrer Ziele verzichtet oder ob es sich um taktisches Verhalten zur erstrebten Aufhebung des Verbots handelt.

Quelle: http://www.generalbundesanwalt.de/strafe/ausland.php
 
Ich denke du wirst wenig machen koennen, da der Server im Ausland steht. (America?) Finds aber schon herb, dass die eine "public Webseite" haben...
 
Da die Seite sicher nicht über einen deutschen Provider läuft [Server, Domain etc.] kannst du da wenig machen und die Herren von der Polizei ebenfalls nicht. Es gibt auch genug rechts-/linksradikale Seiten aus Deutschland, die einfach in den USA gehostet werden, somit umgeht man deutschte [bzw europäische] Rechte und Bestimmungen, da das Internet in manchen Ländern noch ein ziemlich "rechtsfreier" Raum ist, bzw es da einfach erlaubt ist, somit kann man leider nicht viel machen.
 
Hi,

sofern die Inhalte der Webseite erstens dem Mediendienstegesetz unterliegen
und zweitens straftatsrelevante Inhalte aufweisen, kann man damit entweder bei
Polizei oder Staatsanwaltschaft dies zur Anzeige bringen.
Deutsche Gerichte können natürlich nicht die Server im Ausland sperren, aber
sie können deren Verfügbarkeit in Deutschland untersagen und eine Sperrung der
Inhalte im deutschen Rechtsgebiet durchsetzen, wie es schon im Fall von 2
Webseiten mit rechtsradikalen Inhalten geschehen ist.

Gruß
Martin
 
Ich habe den Link zur besagten Seite aus Deinem Beitrag entfernt. Wenn die Organisation hierzulande verboten ist, hat (meiner Meinung nach) der Link hier nichts verloren.

Nichts für ungut.
 
Sperren/Verbieten lassen im deutschen Raum, natürlich ist das möglich ... aber bis das erstmal passiert ist [die deutsche Rechtsmaschinerie arbeitet zuweilen doch nicht grade schnell] vergeht schon einiges an Zeit, und wenn es dann durch gesetzt ist, wird die Seite unter anderem Namen und anderer Domain wieder weltweit verfügbar gemacht. Und ich glaube nicht, dass man wegen einer Seite gleich gegen Leute vorgeht die in ihrem Land "immun" gegen "uns" sind.

Das Netz ist eh viel zu unüberschaubar, als das man da noch den Durchblick bewaren kann [ausser M$ und die Illuminaten :rolleyes: ]
 
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