Verdrehen von geschützter Wort/Bildmarke zulässig?

[MichaelRadke]

Hallo,

im vorliegenden Fall geht es um die Wort/Bild-Marke "Hannover Airport". Vor wenigen Tagen erreichte mich von der dortigen Rechtsabteilung die Aufforderung, dass ich die Nutzung meiner beiden Domains "airport-hannover.de" und "airporthannover.de" einstellen und die Domains löschen lassen soll. Hierzu wurde sogar ein "Dispute" beim Denic eingereicht.

Die Markenanmeldung lautet auf "Hannover Airport", wobei diese beiden Worte untereinander rechts neben deren Logo stehen - ohne Bindestriche.

In einem Artikel habe ich gelesen, dass bei Einreichung der Markenanmeldung die exakte Schreibweise der Marke genannt werden muss.

Darf ein Markeninhaber nun bei einer solchen Anmeldung die beiden Worte vertauschen und auf Unterlassung bestehen? Welche Ideen habt Ihr dazu?

Danke im Voraus
& Gruß aus Hamburg!

Michael Radke

 

[vop]

Ich arbeite gerade mit Markenanwälten zusammen und ich sage Dir, die suchen noch nach ganz anderen Ähnlichkeiten. Wenn die Worte wirklich nur vertauscht sind, sehe ich da nicht viel Hoffnung für Dich.

ABER: Ich bin kein Anwalt und kann mich irren. Meine Infos beziehen sich nur auf Marken, die mit Marken kollidieren.

Vielleicht ist es besser, einen Anwalt zu fragen.
vop

 

[BSA]

Boah, das ist ja schon ziemlich krass, aber ich denke nicht das du das Recht darauf hast, weil die ähnlichkeit mit dem Original schon ziemlich verdächtig ist, aber wie das reion rechtlich aussieht kann ich dir leider auch nicht sagen.

 

[vop]

Hab noch mal nachgeschaut

(siehe unten)

Die Marke ist zwar eingetragen, muß aber nicht unbedingt kollidieren. Es sind nur bestimmte Waren/Dienstleistungen notiert. Solltest Du dich klar unterscheiden, könnte es möglich sein.

Wie gesagt, wenn es Dir wichtig ist, nimm einen Anwalt.

P.S:
Die Tatsache, dass die Dir nicht gleich eine Abmahnung mit Unterlassung geschickt haben kann entweder bedeuten, dass die wissen, dass sie keine Change haben oder aber es kann sein, dass die nur recht freundlich sind.

vop


Marke: H Hannover Airport

Markennummer: DE 30085311
Akt. Rechtsstand: eingetragen
Anmeldeaktenzeichen: 30085311.4
Markenform: Wort/Bildmarke
Anmeldedatum: 08.01.2001
Eintragungsaktenzeichen: 30085311
Eintragungsdatum: 18.01.2002
Publikationsdatum: 22.02.2002
Farbangaben: blau, schwarz
Wiener Bildklassen: 26.01.06; 27.01.01; 27.05.09; 29.01.12
Inhaber: Flughafen Hannover-Langenhagen GmbH, Hannover, DE
Zustelladresse: Flughafen Hannover-Langenhagen GmbH Rechtsabteilung, Petzelstr. 84, Postfach 420280, 30662 Hannover
Leitklasse: 39
Nizzaer Klassen: 39, 35, 36
Reinigen des Innenraums von Luftfahrzeugen, Beladen von Luftfahrzeugen mit und Entladen von Luftfahrzeugen von Gepaeck, Post- und Frachtsendungen; Befoerdern von Fluggaesten, von Gepaeck, Post- und Frachtsendungen zwischen Luftfahrzeug und Abfertigungsanlage; Gestellung von technischem Geraet aufgrund vertraglicher Vereinbarung, naemlich von Luftstartwagen, Bodenstromgeraeten und Passagiertreppen; Versorgung von Luftfahrzeugen mit Wasser und Entsorgung von Faekalien, Schleppen von Luftfahrzeugen auf dem Flughafengelaende; Uebernahme/Uebergabe und Ueberpruefung ankommender/abgehender Frachtsendungen, Bereitstellung angelieferter Frachtsendungen zur Verladung, Zusammenstellung von Frachtsendungen fuer den Abflug, Abfertigung ankommender und ausgehender Postsendungen, naemlich Uebernehmen, Ueberpruefen und Uebergeben von Postsendungen anhand der Begleitdokumente; organisatorische und informative Betreuung von Fluggaesten bis zum Betreten des Luftfahrzeuges, Ueberpruefen der Reisedokumente von Fluggaesten (saemtliche vorgenannten Dienstleistungen im Rahmen der Luftfahrzeugabfertigung, Luftfrachtabfertigung und Fluggastabfertigung; Vermietung und Verpachtung von Geschaefts- und Betriebsraeumen, Lagerflaechen und Parkplaetzen.

 

[MichaelRadke]

Boah, das ist ja schon ziemlich krass, aber ich denke nicht das du das Recht darauf hast, weil die ähnlichkeit mit dem Original schon ziemlich verdächtig ist, aber wie das reion rechtlich aussieht kann ich dir leider auch nicht sagen.

Naja, die namentliche Ähnlichkeit mag durchaus gegeben sein - aber eine *Verwechslungsgefahr* besteht m.E. nicht, denn wer auf die Seite gelangt der sieht sofort, dass es sich um eine Reise-Such/Buch/Vermittlungsmaschine handelt.

Vorsichtshalber habe ich die Domain im DNS deaktiviert - der Inhalt entspricht exakt http://www.einfach-reisen.de !

Gruß,
Michael Radke

 

[MichaelRadke]

Hallo VOP,
Was wir mit den Domains machen, siehst Du unter http://www.einfach-reisen.de.
Es handelt sich um eine Reise-Such/Buch/Vermittlungsmaschine, hier werden keine Flugzeuge gereinigt oder Parkplätze vermietet

Hinzu kommt, dass wir die Domains bereits seit dem 01.07.2002 betreiben. Der Kunde, dem die Domains damals gehörten, war damit schon einige Monate bei einem der bekannteren Massen-Webhostern aktiv. Er ging dann Konkurs, wir übernahmen die Domains und verzichteten auf unsere ausstehenden Forderungen in 2004 und betreiben seitdem das Portal.

Erst in diesen Tagen kommt der Airport auf uns zu, eine Dringlichkeit liegt also nicht vor, denke ich.

Gruß,
Michael Radke

 

[BSA]

Es ist doch so das man irgendwie einen Anspruch auf den Domain haben muss, also wenn man sich beispielsweise http://www.michaelschuhmacher.de sichern möchte, dann muss man schon michael schuhmacher heißen.
Hast du denn einen Anspruch auf die Domain? Arbeitest du auf dem Jannover Airport oder hast ähnliches damit zu tun?!