Patent anmelden

FoolMoon

Erfahrenes Mitglied
Ich suche Informationen um zwei Patente anzumelden. Leider muss ich sagen das es ziemlich schwer ist Informationen bezüglich der Vorgehensweise zu finden.

Kennt jemand gute Anlaufstellen oder eventuell sogar Behörden an die man sich wenden kann?

Ich habe bereits ein Prototyp mit einer dazugehörigen Beschreibung erstellt. Was ist der nächste Schritt?
 

werner_sg

Erfahrenes Mitglied
Wenn Du alles selber machen will gibts die Infos unter dpma.de, dafür soltest du aber etwas Erfahrung haben da du sonst eventuell Ansprüche übersiehst oder nicht richtig vormulierst und so hintertüren für Mitbewerber offen lässt.
In fast jedr Sadt gibt es Patentanwälte die den ganzen Kram für dich erledigen, mich hats damal in DM rund 3000,- gekostet.
Habe aber eine gute Grundlage bekommen um danach noch zwei Gebrauchsmuster selbst anzufertigen.
Also meine Empfehlung fürs erste mal ein Patentanwalt, wenn das Budget dafür zu eng ist dann halt eigen Arbeit.
Bei eigen Arbeit setz Dich mit guten Freunden zusammen ( wirklich gute ) und erörtert alle in betracht kommenden Varianten und Abarten und nimt diese mit auf, alleine Übersieht mann schon mal das naheliegende.

Wenn Du nach Fragen hast meld Dich einfach mal.

Gruß Werner
 

bofh1337

Erfahrenes Mitglied
Ich wollte auch mal ein Patent anmelden, aber das was die Patent-Anwälte da verlangen ist schon Abzocke (~2500-9000 EUR nur für die Anmeldung)...von den ~ 250 DIN A 4 Seiten, die mir da zugeschickt wurden mal abgesehen, 2 Monate später war mein Patent schon von anderen auf den Markt gebracht (blaue LEDs an Wasserhahn)
 

Carrear

Erfahrenes Mitglied
Ich hatte mich da mal etwas eingehender erkundigt und wenn ich mich nicht täusche, dann war es so, dass die Anmeldung an sich nicht so viel kostet. Aber eine solche normale Anmeldung gar nichts besonderes ist, weil da gar nicht richtig geprüft wird ob es sowas schon einmal gibt. Man kann das auch überprüfen lassen, aber das kostet einen Heiden Geld. Und wenn du wirklich denkst, dass sich das für dich lohnen könnte, dann würde ich mir die Arbeit ganz und gar ersparen und mich dabei einfach von einem Anwalt beraten lassen.

Viele Grüße
 

mobileComputing

Grünschnabel
Mein ehrlicher Tipp, nach viel Erfahrung mit Patenten, Gebrauchsmustern und Erfindungen: Stelle dir die folgenden Fragen:

A) Habe ich so viel Geld, das ich das Produkt aus eigener Tasche ohne finanzielle Unterstützung Dritter auf den Markt bringen kann?

B) Habe ich genügend Know How, um die Produktion und Distribution zu organisieren? Kann ich es mir leisten auf das Know How Dritter zurück zu greifen?

C) Bin ich mit den geltenden Bestimmungen und Gesetzen vertraut, die meine Produkteinführung am Markt gefährden? (Stichwort: Elektronik Altgeräte Register, teure Angelegenheit; Produktsicherheitsprüfungen, noch viel teurere Angelegenheit)

D) Bin ich bzgl. der Produkthaftung ausreichend abgesichert?

E) Aber das wichtigste: Habe ich einen mindestens 100 Seiten umfassenden Businessplan angefertigt, der die Marktchancen meines Produktes glaubhaft, realistisch und positiv darstellt?

Wenn du auch nur eine einzige dieser Fragen mit "Nein" oder "Jein" oder "Vielleicht" beantwortest, lass es bleiben. Verschwende nicht dein Geld.

Ich habe schon zahlreiche teure Patentangelegenheiten miterlebt. So lange du darauf angewiesen bist, das irgend ein Unternehmen dir zu Liebe dein Patent in Lizenz nimmt, kann ich dir sagen, das die Chancen äußerst gering sind. Ausnahme: Schlüsselpatente. Diese sind aber äußerst selten. Und selbst dann kann es passieren, das dein Patent zum Geheimpatent erklärt wird, das zur Folge hat, das du sehr viel Geld völlig um sonst ausgegeben hast (Geheimpatent = das Patent ist für das Militär möglicherweise relevant und wird ohne Entschädigung "beschlagnahmt". Verwertung verboten.). Ok, letzteres passiert nicht oft, aber es passiert.

Im Grunde genommen ist die Sache ganz einfach: Patente sind eigentlich nur für den Zweck eingeführt worden, um dem Innovator die Möglichkeit zu geben, seine Innovation eine gewisse Zeit lang "ungestört" am Markt einzuführen. Als Belohnung für die Innovation. In China kopiert jeder jeden, daher ist die Lust zur Innovation nicht all zu groß, da man außer sehr hohe Kosten ansonsten nicht viel davon hat. Patente sollen die Innovation lukrativ machen und für einen gewissen Zeitraum ein beschränktes Monopol garantieren.

Der Haken:

A) So gut wie jedes Patent kann umgangen werden, es sei denn es ist ein Schlüsselpatent. Letzteres hast du mit aller größter Wahrscheinlichkeit nicht.

B) 99,999% aller Unternehmen leiden unter dem NIH-Syndrom. Not Invented Here. Das bedeutet: Grundsätzlich besteht absolut kein Interesse daran, Patente Dritter in Lizenz zu nehmen. Es sei denn: Es handelt sich um ein Schlüsselpatent. Wenn's also nicht gerade die Grundlage für den Quantencomputer oder ähnliches ist, bringt dir das Patent i.d.R. nichts, außer enormen Kapitalabfluss in Richtung DPMA, Berater und Anwälte. Letztere verdienen an den Patenten i.d.R. am aller meisten.

C) Vergiss die Innovationsförderung in Deutschland. Aus Erfahrung / Tätigkeit in mehreren Erfinderclubs kann ich dir versichern, das all dies nur eine große Seifenblase ist. Gefördert werden i.d.R. nur diejenigen, die es im Prinzip nicht nötig haben: Große AG's, finanzstarke Forschungsinstitute, größere Organisationen. Was du aber tatsächlich mit etwas Mühe bekommen kannst ist eine kostenlose Berating in einem der zahlreichen Patent Informations Zentren oder PIC.

Aber nun das aller wichtigste:

D) So gut wie jede Erfindung die jemand macht, der nicht jahrelang in der Forschung auf einem eng begrenztem Fachgebiet aktiv war, ist bereits irgendwo auf der Welt patentiert. Das Problem: Selbst Patentanwälte haben sehr große Mühe diese "Vorläufer" ausfindig zu machen. Ein Blick in DEPATISNET und du wirst sehen was ich meine.

Daraus resultiert E) Das Risiko auf galaktische Summen verklagt zu werden ist ENORM. Unternehmen wie Siemens, IBM, Microsoft, Apple & Co. geraten immer und immer wieder in diese Falle: Trotz enormer Recherche-Anstrengungen werden Patente übersehen, und ein paar Jahre später melden sich die Inhaber dieser Patente per Anwalt zu Wort. Das Resultat: Nach millionenschweren Prozessen mit astronimisch hohen Streitwerten müssen nachträglich unglaublich hohe Lizenzgebühren nachgezahlt werden. Es kann sogar heraus kommen, das dein Patent ein paar Jahre später erlischt und "nichtig" war. Die Folge: Darfst gelegentlich die gesamte Kohle + "Strafe" an deine Lizenznehmer zurück zahlen, zzgl. Entschädigungen, zzgl, zzgl, zzgl.

Nach dem ich wirklich viel Übles auf im Patentjungle erlebt habe, habe ich mich davon völlig verabschiedet. Die goldene Regel: So lange du kein Multimillionär bist, lass die Finger von Patenten. Lege dich nicht mit Goliath an. Die machen dich fertig.
 

FoolMoon

Erfahrenes Mitglied
@mobileComputing
Vielen Dank für die ausführliche Antwort. Nun wird mir einiges klarer.

Außerdem heiße ich dich herzlich Willkommen im Forum.
 

mecki22

Grünschnabel
Das stimmt ich war gesten in Dortmund auf den Patentamt wo auch ein Patentawalt war .
Und jetzt weiß wenn du keine große Firma bist und Euros im überfluß hast ist nichs zu machen
da sin 3000 euros nichts.
jetzt die frage , wie könnte ich den mit mein Patent ohne eine Patent anmeldung kohle machen .
 

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