[Mietrecht] Allgemeine Sachlage + Hilfe

Blackhawk50000

Erfahrenes Mitglied
Hallo liebe gemeinde.

Ich möchte ersteinmal meine allgemeine Sachelage zu meiner Wohnung schildern.

Meine Vermieterrin R.H. dreht zur Zeit total am Rad. Ich habe mir hier schon einmal Hilfe geholt als es um einen Regelmäßigen Einbruch in meine Wohnung ging. Seit dem ist "leider" nichts mehr passiert, sonst hätte ich euch hier ein paar schöne Täterfotos/Videos niedergelegt.

Folgende Situation: Ich habe mir eine bereits Möblierte Wohnung gemietet, es waren bereits 2 große und 2 kleine Schränke sowie ein DDR-Schlafsofa vorhanden. Dieses reichte aber mit der Zeit nicht mehr und am samstag des 14.02.09 habe ich mir ein großes Bett gekauft. 200 cm x 140 cm.
Vorher jedoch, am selben Tag, rief ich die *****/**** an. Die Telefonnummer unter der ich, laut Aushang im Haus, die Vermieterin erreichen kann.
Wie zu erwarten war, nahm ihr Mann, A. H., den Hörer ab. ich fragte was mit dem Schlafsofa passieren sollte, da nach dem kauf des Bettes in der 26m² Wohnung nicht mehr viel Platz sein würde. er sagte ich sollte es erst einmal in den Flur so hinstellen, dass es niemanden stöhrt.
Diese Aussage verwunderte mich zunächst etwas, da ich am Januar dieses Jahren Frau R. H. schon einmal auf das Thema Bettkauf und Sofaentsorgung angesprochen habe, und sie mir entsetzt antwortete, das es auf keinen fall in den Flur gestellt werden darf.
Da mir die Aussage des Mannes aber grade recht war, und ich keine Lust hatte das Masivholzsofa vom 4. Stock 4 2fach abgewinkelte Treppen nach unten zu wuchten, stellte ich es auf den Flur. So, dass es niemanden stöhrt.

Der Tag war schnell vorbei, ich hatte zusammen mit meiner Mutter, meiner kleinen Schwester und meiner freundin das neue Bett gekauft, die Bude bei der gelegenheit gründlich gereinigt und desinfiziert, das Bett zusammen, auseinander und wieder zusammen gebaut und ins rechte Licht gerückt. Das Wochenende genießend und nichts böses Ahnend wartete ich auf den Montag.

Gestern bekam ich von der lieben Frau R. H. einen Anruf auf meinen Arbeitsplatz mit der Frage, was mit einfalle das Sofa auf den Flur zu stellen. Mich selbst in Schutz nehmend, haute ich ihren Mann in die Pfanne und beschuldete ihn wahrheitsgemäs, mir die Erlaubniss gegeben zu haben.
Völlig entsetzt erwiederte sie, dass Dieser nichts zu entscheiden hätte und ich mir doch unverzüglich am Dienstag den 17.02.09 Hilfe suchen sollte um dieses Sofa von dort weg zu tragen. Eine Zielangabe war in dieses hysterischen Satz nicht vorhanden.
Ich erwiederte mit dem Argument, dass in der 2. und 3. Etage mindestens jeweis 3 große Schränke im Flur stehen, worauf sie dieser Aussage mit den Worten: "So ein Schmarn" auswich und mir andohte, die Möbelpacker auf meine kosten kommen zu lassen, wenn ich nicht bis Morgen (17.02.09) jemanden gefunden habe, der mit hilft, das Sofa nach unten zu wuchten.

(Vielleicht sollte ich erwähnen, dass ich in diesem Hause nur einen Nachbarn kenne und mit dem befreundet bin, er keine Zeit hat, mir aber auf jeden Fall helfen würde, und meine Freundin zu Hause ist da sie in die Schule muss)

Ich antwortete mit einem vielversprechenden: "Mal sehen was ich machen kann" und leitete bei dieser Gelegenheit zu einem anderen Thema über. Mein angemieteter Parkplatz nummer 6 in perfekter Lage. Kurze Vorgeschichte:

Eines nachts kam ich nach Hause und jemand Stand auf meinem Parkplatz. Da ich aber nur kurz nach Hause wollte und am Wochenende nicht zuhause war schrieb ich einen Zettel mit den ungefähren Worten: "Brille vergessen? Dieser Parkplatz ist reserviert und Sie haben kein Recht hier zu Parken!" Als ich am Sonntag des besagten Wochenendes wieder nach Hause kam und mich auf meinen Platz stellen wollte sah ich, das mein ANGESCHWEIßTES Reserviert für...... -schild abgerissen und verschleppt wurde. Diese schilder wurden vor etwa 100 Jahren von der Frau R. H. bestellt und aufgestellt.

Ich bat sie also bei dieser gelegenheit mein Parkschild zu ersetzen und verlieh diesen Worten mit dem Hinweis sie am Montag des 09.02.2009 schon einmal darum gebeten zu haben, etwas mehr nachdruck.
Sie fühlte sie wohl um ihr Geld betrogen und sagte sie wolle das gespräch ersteinmal beenden um mir einen anderen Parkplatz zuzuweisen.

Ein paar Minuten später klingelte auch schon das Telefon und sie sagte nur kurz, dass ich den Parplatz nummer 11 bekomme. Dieser ist in sehr schlechter Lage und weit vom Eingang weg.

An dem besagten Dienstag den 17.02.09 saß ich wieder auf Arbeit. Etwa gegen 12 Uhr rief ich noch einmal die *****/**** an. Wieder in dem bewusst sein NICHT Frau R. H. zu erwischen um ihren Thermin auf Grund mangelder Hilfe beim Schleppen ab zu sagen. Ihr Mann, A. H. war am Telefon. Ich teilte ihm mit, was seine Frau mir am Tage zuvor gesagt, vorgeworfen, und angedroht hat. Mit den Worten sie sei immer so Übereifrig und ich sollte nicht auf sie hören und er wolle mit ihr reden beruhigte er mich und wir beendetet das Gespäch rasch wieder.

Gegen 17 Uhr etwa bekam ich den befürchtet Anruf der "leider" unwissenden Vermieterin R. H. mit der Frage ob ich denn jemanden gefunden habe der mit tragen hilft. ich antwortete mit nein, und wies sie abermals auf die Worte ihres Mannes hin. Völlig außer sich erwähnte sie, dass ich meinen Vertrag bei IHR und nicht bei ihrem Mann gemacht habe. ich erwiederte mit den Worten, dass sie Nie zu erreichen sei und fragte sie, unter welcher Telefonnummer sie zu erreichen ist.
Sie gab mir nur eine Antwort mit dem Hinweis, dass sie am Mittwoch de 18.02.09 Im Hause in ihrem Büro sein werde und ich ihr dann einen Termin zum Schleppen des Sofas geben sollte. Zu einer Zeit in der ich zu Arbeiten habe.
In dem Glauben, sie habe meine Frage nicht richtig verstanden, fragte ich sie erneut, unter welcher Telefonnummer sie denn im Allgemeinen zu erreichen wäre. Sie sagte: "Unter Keiner!"
Mit den weiteren worten, es wäre noch jemand auf der anderen Leitung und sie würde sich morgen noch einmal melden, legte sie auf.


So viel zur Sofa-/Parkplatz-Geschichte.

Eine weitere Frage die mich quählt sie die mit dem Schlüssel. ich bekam nur einen einzigen Wohnungsschlüssen aufgehändigt und SIE hat den Zweiten für sich behalten.
Laut folgendem Artikel ist es ihr untersagt einen Schlüssel zu meiner Wohnung zu haben. Ich müsse ihr zwar in meiner Habwesenheit und bei Gefahr die möglichkeit geben die Wohnung zu betreten, könnte dies aber mit einem Hinterlegten Schlüssen bei einem Nachbarn erledigen.

http://www.haus.de/PH2D/ph2d.htm?snr=7283
http://www.mietrecht-einfach.de/rechte-pflichten-schluessel.html


Nun bin ich gespannt auf eure Meinungen und Ratschläge
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

Dr Dau

ich wisch hier durch
Hallo!

In Deinem eigenen Interesse bitte ich Dich reale Namen und Telefonnummern zu "schwärzen".
Denn Du kannst, so vermute ich, die Wahrheit Deiner "Behauptungen" (Telefonate etc.) nicht nachweisen.
Hierdurch könnte es passieren dass Du Dich nach §186 StGB oder §187 StGB strafbar machst (wenn Frau H. dieses zur Anzeige bringt).

Thema Sofa:
Hast Du denn von Frau H. die Erlaubnis das Sofa zu entsorgen?
Hast Du dieses auch schriftlich?
Bei der Frau sollte man sich bei allen Dingen am besten schriftlich absichern.
Ein Recht das Sofa auf dem Flur abzustellen wirst Du wohl nicht haben.
Wenn die gute Frau aber einen Fünkchen Menschlichkeit in sich hätte, würde sie es zumindest bis zum nächsten Sperrmülltermin dulden (wo solltest Du sonst damit hin), sofern niemand daruch behindert wird (Thema Brandschutz --> Fluchtweg).
Was die Kompetenzen von Herrn H. angeht, so scheint Frau H. wohl recht zu haben.
Wenn SIE die Vertragspartei ist, dann hat auch SIE das sagen.
Es wundert mich jedoch dass Herr H. bei solchen Lapalien keine "Entscheidungsbefugnis" hat.
Da frage ich mich doch glatt wer in deren Ehe "die Hosen anhat". ;)

Thema Parkplatz:
Wenn die Stellplatznummer im Mietvertrag nicht verankert ist, wirst Du den neuen Stellplatz wohl so hinnehmen müssen.
Wenn sie aber verankert ist, ist es eine Frage dessen ob der neue Stellplatz noch im Bereich des "zumutbaren" (hier muss ggf. ein Gericht entscheiden) ist.
Ist der alte Stellplatz gepflegt gewesen und der neue so verwildert dass Du Dir den Lack an dem Gestrüpp zerkratzt, dann ist der Zustand nicht zumutbar --> u.U. Mietminderung.
Aber nur weil der neue Stellplatz vielleicht 20-30 Meter weiter weg liegt, wirst Du wohl nichts dagegen machen können.
Beim Schild hat Frau H. tatsächlich Angst um ihr Geld gehabt.
Schliesslich ist Sie für den ordnungsgemässen Zustand der Stellplätze verantwortlich.
Sie hätte also entweder ein neues Schild anbringen müssen, oder die Schilder der übrigen Stellplätze entfernen müssen.

Thema Fremdparker:
Du hättest mal besser noch ein Beweisfoto (mit Datumstempel) machen sollen (am besten unter Zeugen).
Davon, und dass Du für den Stellplatz ja schliesslich zahlst, hättest Du den Fahrer aufmerksam machen sollen und ihn mitteilen dass Du einen Wiederholungsfall nicht dulden wirst.
Die Stellplatzgrenzen (z.B. durch Linien oder entsprechender Pflasterung) so wie das "Reserviert für...." Schild dürften vermutlich einer "Einfriedung" gleichgestellt sein.
In dem Fall wäre es dann nämlich Hausfriedensbruch nach §123 StGB.

Thema Türschloss:
Jerder Mieter sollte (und darf) umgehend, am besten noch vor dem Einzug, das Türschloss wechseln.
Selbst wenn man einen ganzen Satz Schlüssel bekommt, heisst es noch lange nicht dass nicht noch irgendwo Nachschlüssel existieren.
Dieses ist für einen Mieter (und auch Vermieter) nicht nachprüfbar.
Wenn nun jemand mit einem Nachschlüssel sich Zugang verschafft und die Wohnung ausräumt, dann bezahlt i.d.R. keine Hausratversicherung (keine Einbruchspuren --> kein Einbruch --> kein Versicherungsschaden).

Thema Schlüssel deponieren:
Ideal wäre es natürlich wenn man eine vertauenswürdige Person in unmittelbarer Nähe hat.
Bei einem Umzug ist es aber i.d.R. so dass man niemanden kennt und somit auch zu nimanden ein Vertrauensverhältnis hat.
Man kann (und darf) aber auch einen Schlüssel beim Vermieter (am besten auch beim Hausmeister) hinterlegen.
Damit dieser den Schlüsselbesitz nicht missbraucht, sollte er in einem versiegelten Umschlag übergeben werden.
Die Übergabe lässt man sich schriftlich bestätigen, unter dem Hinweis dass der Umschlag nur zur Gefahrenabwähr (Wohnungsbrand, Wasserrohrbruch) und nur während einer Abwesendheit geöffnet werden darf.
Nicht aber nur weil man wochenlang nicht auf Anrufe oder klingeln/klopfen an der Tür reagiert.
Bei Zuwiderhandlung werden Schadenersatzansprüche (insbesondere der Schlossaustausch so wie einer Aufwandsentschädigung) geltend gemacht.

Manche hinterlegen den Schlüssel auch beim Nachbarn.
Aber kann man diesem trauen?
Erst recht wenn man grad erst eingezogen ist?
Und was ist wenn dieser selbst abwesend ist?
PS: Selbst unter meinen Verwandten und Freunden gibt es nur ganz ganz wenige (kann ich an eine Hand abzählen) denen ich so viel Vertrauen entgegenbringe.

Thema auf der Arbeit anrufen:
Ja gehts denn noch?!
Sowas sollte, wenn überhaupt, nur in absoluten Ausnahmefällen geschehen (Wohungseinbruch/-brand, Wasserrohrbruch).
Aber doch nicht wegen solchen "Peanuts".
Ständige Privatgespräche während der Arbeitszeit können ganz schnell ein Kündigungsgrund werden.
Dein Chef scheint da ja noch ganz human zu sein. ;)
Und selbst wenn Du selbständig bist könnte Dir, genau in dem Augenblick wo Du Dich mit der Frau H. über solche Nichtigkeiten streitest, ein "Millionendeal" durch die Lappen gehen. :D
Ich würde sie dazu (schriftlich) aufforden solche Anrufe, unter Androhung möglicher Schadenersatzansprüche (bedingt durch den möglicherweisen Jobverlust), künftig zu unterlassen.
Hier könnte evtl. auch §238 StGB Abs.1 Satz 2 Anwendung finden.
Was Du während Deiner Pausenzeiten machst, steht Dir natürlich frei (so lange es nicht auf Kosten des Arbeitgebers geschieht).

Thema andere Telefonnummer:
Wenn Frau H. nicht dazu in der Lage oder gewillt ist Dir eine Nummer zu nennen unter der Sie auch während der üblichen Geschäftzeiten kurzfristig zu erreichen ist, dann findet in Zukunft halt alles auf dem Postalischen Wege (per Einschreiben) statt.
So gewinnt man auch ein paar Tage Zeit um z.B. das Sofa zu beseitigen. ;)

Gruss Dr Dau
PS: Dies ist keine Rechtsberatung, sondern spiegelt nur meine persönlich Meinung wider. ;)
 

Dennis Wronka

Soulcollector
Die hat doch echt mal 'nen Stock im Gesaess, oder?

Mir persoenlich stellt sich die Frage ob das Treppenhaus geraeumig genug ist um die Couch schlichtweg zwischen der Treppe in's Erdgeschoss fallen zu lassen und anschliessend Randalierer dafuer verantwortlich zu machen...
 

Leola13

Erfahrenes Mitglied
Hai,

Thema Sofa:
Hast Du denn von Frau H. die Erlaubnis das Sofa zu entsorgen?
Hast Du dieses auch schriftlich?
Bei der Frau sollte man sich bei allen Dingen am besten schriftlich absichern.
Ein Recht das Sofa auf dem Flur abzustellen wirst Du wohl nicht haben.
Wenn die gute Frau aber einen Fünkchen Menschlichkeit in sich hätte, würde sie es zumindest bis zum nächsten Sperrmülltermin dulden (wo solltest Du sonst damit hin), sofern niemand daruch behindert wird (Thema Brandschutz --> Fluchtweg).

Die Erlaubnis zur Entsorgung ist die entscheidende Frage. Denn ggf. schmeisst du Eigentum, welches dir nicht gehört auf den Müll.
Wenn du eine möblierte Wohnung gemietet hast, also incl. Sofa, stellst sich ja die Frage was passiert bei einem Auszug ? Bleibt dein neues Sofa in der Wohnung ? Wenn im Mietvertrag aufgeführt ist : 1 Sofa, 2 Stühle, ....
Ansonsten ist der nächste Ärger vorprogrammiert.

Bei dem ganzen Theater, das da abläuft ......

Alles schriftlich (Einschreiben Rückschein), such dir ne neue Wohnung, oder bist du Masochist ?

Gutes Gelingen

Ciao Stefan
 

Blackhawk50000

Erfahrenes Mitglied
Ich dankte vielmals für die Hilfreichen Tipps und Beiträge.

Heute möchte ich Euch ein kleines Update liefern.

Ich Traf vor etwa 10 Minuten die Frau R. H. Persönlich an. Sie stand in der 4. Etage (in meiner) an einer Leiter desses oberes Ende in ein Loch in der Decke ragte. Ich musste an ihr vorbei um in meine Wohnung zu gelangen.
Um in meine Wohnung zu kommen muss ich durch 3 Türen. Die Haustür ist im EG und steht meist offen. Die nächste Tür ist die Etagen-Flur-Tür. Diese ist nur von innen per Klinke zu öffnen und von außen ausschließlich mit Schlüssel. Nach dieser Tür bin ich in einem langen Flur von dem aus man direkt zu seiner Wohnung gelangt.

Ich ging also an ihr vorbei und führte meinen Schlüssen ins Schloss. Plötzlich fragte sie mich, wer ich denn sei. Ich antwortete, dass ich Herr P. sei und sie erinnerte sich, dass mir doch das Schlafsofa auf dem Flur, den ich grade betreten wollte, gehört.
Ich wies sie darauf hin, dass ich wenig Zeit hätte und bis lang noch niemanden gefunden habe. Und sie setzte mir ein erneutes Ultimatuum. ich muss mit Freitag 18:00 Uhr jemanden finden und ihm bescheid sagen.
Ich sagte, dass ich schaue was ich machen kann.

Dann sprach ich sie auf meinen Schlüssen an. Denn sollte ich einmal meinen Schlüssen in der Wohnung vergessen und die Egaten-Flur-Tür schnappt in Schloss, darf ich, wenn ich pech habe und niemand kommt, auf kalten Steinen im Treppenhaus nächtigen, bis mich jemand erlöst und diese Zwischentür öffnet.
ich fragte Frau R. H. also, ob ich einen Schlüssen nach machen lassen darf. Und sie antwortete mit einem "Nein, die Wohnungen sind nur für eine Person".
Ich argumentierte fast Wahrheitsgemäß, dass ich einen Schlüssen auf meiner Arbeitsstelle hinterlegen will, damit ich nach einer Stunde Fußmarsch doch noch in meinem warmen Bettchen schlafen darf. Und sie wiederholte nur ihren Satz. Die Wohnungen wären nur für einen Mieter und nicht für 2.
ich möchte dort niemanden Wohnen lassen. Doch übernachtet meine freundin des öffteren bei mir. (Ich denke das hat nichts mit dort wohnen zu tun) Und wenn ich dann Frühs auf Arbeit muss, hat sie wenig Möglichkeiten meine Wohnung abzuschließen. Außerdem finde ich es sicher auch angenehm einmal nach Hause zu kommen und sie ist Schon in der Wohnung und es duftet nach etwas leckerem zu Essen, als sie dann am Ende vom Treppenhaus auflesen zu müssen.

Nun zu einer weiteren meiner Fragen. Oder mehreren :)

Muss ich die Vermieterin auf das Austauschen des Schlosses hinweisen?
Was ist wenn sie es mir verbieten sollte? Wie kann ich argumentieren?
Darf ich einen Schlüssen Nachmachen lassen? Wie viel kostet soetwas? (Es ist ein Universamschlüssen für Haus-, Etagen-Flur- und Wohnungstür)
Wo kann ich einen solchen Schlüssel nachmachen lassen? Was brauche ich evtl. für Papiere?
 

Leola13

Erfahrenes Mitglied
Hai,

Nun zu einer weiteren meiner Fragen. Oder mehreren :)

Muss ich die Vermieterin auf das Austauschen des Schlosses hinweisen?
Was ist wenn sie es mir verbieten sollte? Wie kann ich argumentieren?
Darf ich einen Schlüssen Nachmachen lassen? Wie viel kostet soetwas? (Es ist ein Universamschlüssen für Haus-, Etagen-Flur- und Wohnungstür)
Wo kann ich einen solchen Schlüssel nachmachen lassen? Was brauche ich evtl. für Papiere?

a) Der Austausch deines Wohnungsschlosses wird dir ja sowieso nicht viel helfen, da du noch einen Schlüssel für Haus- / Etagentür brauchst.
Rechtlich gesehen weiss ich es nicht, theoretisch würde der Tausch ja nur bemerkt, wenn die Vermieterin (widerrechtlich) in deine Wohnung will. ;)

b) siehe a

c) Einen Universalschlüssel kann man nicht so einfach nachmachen lassen. Entweder man braucht den "Hauptschlüssel" (oder wie auch immer der heisst) oder eine Bescheinigung, oder gute Beziehung zu jemandem der einen Schlüsseldienst betreibt.

d) siehe c

Ciao Stefan
 

vfl_freak

Premium-User
a) Der Austausch deines Wohnungsschlosses wird dir ja sowieso nicht viel helfen, da du noch einen Schlüssel für Haus- / Etagentür brauchst.
Rechtlich gesehen weiss ich es nicht, theoretisch würde der Tausch ja nur bemerkt, wenn die Vermieterin (widerrechtlich) in deine Wohnung will. ;)

c) Einen Universalschlüssel kann man nicht so einfach nachmachen lassen. Entweder man braucht den "Hauptschlüssel" (oder wie auch immer der heisst) oder eine Bescheinigung, oder gute Beziehung zu jemandem der einen Schlüsseldienst betreibt.

Moin,

zu (a): ob man das Schloss zu einfach austauschen darf, wage ich eigentlich zu bezweifelt - dazu würde ich mich mal beim Mieterschutzbund schlau machen! Es gibt aber Vorlegeketten (oder -riegel), die man auch von außen abschließen kann! Damit bist Du auf jeden Fall auf der sicheren Seite, da hiergegen keiner was machen kann!

zu (c): wenn es eine zentrale Schließanlage ist, brauchst Du auf jeden die entsprechende Kennkarte, die sich im Besitz des Hauseigentümers befindet! Du wirst auch wohl keinen (legalen) Schlosser finden, der das umgeht :p
Meines Wissens ist die Rechtlage aber so, das zu einer Wohnung pro Bewohner ein Schlüssel sowie weitere Ersatzschlüssel gehören. Ich meine, letzteres wären 2 oder 3 Stück!
Schau mal im Web unter "Mietrecht" etc. nach! Da kann sie sich gar nicht verweigern!
Nimm einfach nur mal an, sie ist drei Wochen im Urlaub und Du würdest gleich am ersten Tag Deinen einzigen Schlüssel verlieren ..... dann viel Spaß auf Euren Parkbänken :)

gruß
Klaus
 

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