Gründung Einzelunternehmung ohne Eintrag HGB Namensrecht?

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di-five

Hallo,

ich möchte eine Einzelunternehmung ohne Eintrag ins Handelsregister gründen.

Ich habe gelesen, dass da mein Name angegeben werden muss, und ein Phantasiename mit angegeben werden kann.

Ich gehe also zum Gewerbeamt, und nenne meine Einzelunternehmung "Vorname Nachname Design", oder "Autos, Häuser und Schiffe Vorname Nachname".

Jetzt ist meine Frage wieweit mir die Bezeichnung vor oder nach dem Namen mir gehört, bzw. kann mir die Bezeichnung jemand wegnehmen? Wenn ich später eine GmbH oder so draus machen wollte, sollte der Firmenname der Name ohne meinen Namen sein; und ich würde die Firma dann auch so nennen wollen.

Wann habe ich das Recht an der "Firmenbezeichnung" bzw. kann mir jemand den Namen wegnehmen oder streitig machen?

Wann oder wie gibt es ein Namensrecht bzw. kann mir den "Firmennamen" keiner mehr wegnehmen?

Ich würde mich freuen, wenn da jemand eine Antwort weiß, ich habe im Internet keine wirklichen Informationen dazu gefunden.

Gruß di-five
 

Sven Mintel

Mitglied
Wenn du einen Namen(deinen eigenen ausgenommen) schützen willst, musst du ihn beim DPMA registrieren....ein Gewohnheits-oder Erstbenutzerrecht gibt es da nicht, ....Recht hat, wer registriert hat.
 
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di-five

Hi Sven,

erstmal vielen Dank für deine Antwort! Ich habe mir das mal angeguckt, aber einen Konzern in der Größe von Siemens oder Mercedes wollte ich dann doch nicht gründen *gg*

Also wir lassen das DPMA erstmal weg, ich hier folgenden Linkn gefunden:

http://www.markenanwalt.net/anwalt_berlin_marke_anmelden.htm

Jedes Unternehmen hat einen Namen. Bei der Wahl dieses Namens können Sie vieles falsch, aber natürlich auch richtig machen. Oftmals fällt erst nach einiger Zeit auf, daß der Unternehmensname eigentlich nicht verwendet werden durfte, weil andere Marktteilnehmer ein älteres Recht an diesem oder einem ähnlichen Namen haben.

Ich gehe mal davon aus, dass der Konkurrent den Namen auch nicht rechtlich schützen lässt.


Wenn ich ein Einzelunternehmen anmelde, reicht mein Name (Vorname und Nachname).
Wenn ich die "Firmenbezeichnung" damit reinbaue ist das ja auch schön und gut, wenn jetzt aber jemand hingeht und den Namen als Namen einer GmbH wählt, gehört dann dem der Name? weil der den fest als Firmennamen hat? Oder bin der "ältere" Eigentümer, auch wenn meine Firma "Vorname Nachname" heißt? Weil es wird wohl mein Name beim Gewerbeamt eingetragen?! und die Zusatzbezeichnung kann ich ja dann nennen wie ich möchte. Muss ich für das "ältere Recht" mindestens ein Gesellschaftsunternehmen gründen?

Wird jeder Firmenname von der jeweiligen Firma (egal wie groß das Unternehmen ist) beim DPMA o.ä. geschützt?
 
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Sven Mintel

Mitglied
Ein Recht auf einen Namen hast du wie bereits gesagt nur, wenn du ihn dir als Marke eintragen lässt.

Das kostet für 10 Jahre 300€....somit 2,50€ im Monat ...das solltest du schon berappen, wenn du vorhast, eine Firma zu kündigen.

Du kannst ja mal den Schaden dagegenrechnen, der dir entstehen kann, wenn sich jemand anderes den Namen sichert und klagt: Anwaltskosten, sämtliche Papiere oder sonstiges Equipment, worauf dein Firmenname steht, sind Abfall, ganz zu Schweigen von Kunden, die du u.U. verlierst, weil sich der Name ändert und du einen nach geraumer Zeit evtl. vorhandenen Bekanntheitsgrad anhand deines Namens wieder verlierst...da bist du ganz problemlos im mittleren 5stelligen Bereich... vom unruhigen Schlaf will ich da noch garnicht reden :)
 
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di-five

Da hast du wohl Recht *gg*

Ich werde mir das nochmal durch den Kopf gehen lassen
und auch bei der IHK nochmal nachfragen, was die dazu
zu sagen haben.

Gruß di-five
 

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