Frage zu Impressumspfllicht

[nchristoph]

Hallo zusammen,

ich bin gerade dabei, für ein Projekt an dem ich arbeite, eine kleine Seite zu machen, .

Jetzt stelle ich mir die Frage: Brauche ich da ein Impressum?

Es ist ein Forum vorhanden, Inhalte wie Bilder und Videos werden nur von mir erstellt und hochgeladen.

Im Forum werden nur Kommentare dazu abgegeben gegebenenfalls aber auch Anregungen im eigens dafür vorgesehen Offtopicforum gepostet werden. Bilduploads sind aufgrund des sehr begrenzten Webspaces und Traffics nicht erlaubt.

Ich bin schon über mehrere Seiten gestolpert, wo das E-Commerce Gesetz erläutert wird, schlau werd ich draus nicht mit dem ganzen Paragraphen gebrabbel. Das einzige was ich herausgelesen habe ist, das in Österreich nur eine Impressumspflicht besteht, sobald auch nur 1 cent Umsatz mit der Seite gemacht wird.

Der Webspace ist momentan in Österreich gemietet, wird aber wahrscheinlich nach Deutschland verschoben, wiel Österreichische Hoster einfach vom Preis/Leistungsverhältnis nicht stimmen.

Damit wäre meine Wohnhaft in Österreich, der Server+Domain in Deutschland.

Nähere Infos zum Projekt:

Es handelt sich um ein Kursprojekt, um genau zu sein, ein Half-Life Mod das in C++ programmiert wird. Das Projekt darf schon durch die SDK-Lizenz von Valve NICHT Kommerziell sein, also auch keine Werbe einblendungen usw.

Es wird lediglich folgendes verwendet: Google Analytics und diverse Plugins um Spam zu verhindern bzw. zu reduzieren.

Wie sieht das jetzt Rechtlich für mich als Österreicher aus?

Brauche ich ein Impressum? Falls Ja, was muss da alles drinstehen?

 

[para_noid]

Ich denke das Impressum ist bei dir, wie den allermeisten Fällen, Pflicht; denn die Seite dient nicht rein privaten oder familiären Zwecken, ist im Gegenteil - durch das Forum - darauf ausgelegt, mit einer bestimmten "Zielgruppe" in Kontakt zu treten. Da in einem Forum potenziell auch verbotene/verfassungswidrige Äußerungen getätigt werden können, muss eine Person definiert sein, die dafür im Ernstfall haftbar gemacht werden kann.
Du wirst auch sicher keine Schritte einleiten, die Inhalte nur passwortgeschützt (= einem sehr kleinen Kreis) und nicht für Suchmaschinen verfügbar zu machen.
Nach deutschem Recht könntest du nur darauf verzichten, wenn die Seite im Stile von "Mein Haus/meine Katze" wäre und es keine Inhalte von anderen Leuten gäbe.

Zu den Unterschieden in dieser Auffassung in Österreich finde ich derzeit nur widersprüchliche Angaben, lese aber auch, dass die Staatsbürgerschaft des Betreibers oder der Serverstandort irrelevant sind, wenn sich das Angebot an deutsche Nutzer richtet.

Nach meiner Auffassung müssten in deinem Impressum dein Name, deine Anschrift und mindestens deine E-Mail-Adresse (oder andere Möglichkeiten zur sehr zeitnahen Kontaktaufnahme, wie ein Kontaktformular, wenn eben nicht gleich die Telefonnummer) vorhanden sein. Weiter nichts, da du keine unternehmerischen Ziele verfolgst.


Bitte nicht auf die Goldwaage legen, ich bin jurstisch nicht wirklich gebildet. Da sich z.T. aber auch die Gerichte gegenseitig in ihren Urteilen widersprechen, würde ich allgemein dazu raten, den jeweils sicheren Weg zu gehen. Es kann zwar sein, dass du letztendlich nicht bestraft werden wirst, aber es reicht ja schon, wenn dir einer an's Bein pissen und ein bisschen Stress machen will.

Noch ein paar Links:
http://www.homepage-impressum.de/
https://de.wikipedia.org/wiki/Impressumspflicht
http://www.anbieterkennung.de/

 

[nchristoph]

Also das Forum würde nur für registrierte Benutzer sein und die Seite für Suchmaschinen nicht indizierbar sein.

Ich habe die Sachlage mal 3 verschiedenen Anwälten geschildert.
Ergebniss:

Anwalt 1: Ne brauchst nicht.
Anwalt 2: Sie dürfen als privatperson keine Website haben (So ein spacko oder?)
Anwalt 3: Sie brauchen Impressum welchen nach Paragraph 55 E-Comercegesetz gültig ist. Dafür hat er mich auf e-recht24.de und deren generator verwiesen.

Ich werde erstmal keine Hp machen bis ich da ne eindeutige Antwort vom Gesetzesgeber habe.

Meine Anschrift und Teletonnummer bleiben Geheim. Und ne auf FB bin ich nicht regstriert also haben die meine Daten nicht .

Danke für deine Hilfe para.

Und bitte verzeiht etwaige verstösse gegen die Netiquette. Lieg Krank im Bett und Tippe übers Tab.

 

[sheel]

Hi

Anwalt 2: Wtf!? Den würd ich gern mal treffen...


Zum Impressum:
Auch die registrierten Benutzer deines Forums müssen eine Ansprechperson haben.

Zitiert (mit Leerzeileneinschub) aus dem ECommercegesetz
http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001703
§3.1, auf welche Sachen sich das Gesetz bezieht:

...
Dienst der Informationsgesellschaft:

ein in der Regel gegen Entgelt elektronisch im Fernabsatz auf individuellen Abruf des Empfängers bereitgestellter Dienst (§ 1 Abs. 1 Z 2 Notifikationsgesetz 1999), insbesondere der Online-Vertrieb von Waren und Dienstleistungen, Online-Informationsangebote, die Online-Werbung, elektronische Suchmaschinen und Datenabfragemöglichkeiten

sowie Dienste, die Informationen über ein elektronisches Netz übermitteln, die den Zugang zu einem solchen vermitteln oder die Informationen eines Nutzers speichern;
...

Also sollte Anwalt 3 recht haben (außer, dass es keinen §55 gibt).
Was du angeben musst steht im Link bei §5.
Dafür ist kein Generator nötig.

Zu Suchmaschinen und nicht-indizierbar:
Du verwendest aber Analytics?
(Steht nicht auch in den AGB davon, dass du bestimmte Infos brauchst?)


PS: Netiquette sei verziehen, weil mir sowieso nichts auffällt

PS2: Wie immer ist das hier keine gültige Rechtsauskunft.
Bin kein Jurist (aber Österreicher).

PS3: Du bist vllt. nicht auf FB, aber die Daten sind an viele Orten sonst noch... (zB. hier...)

PS4: Für den sehr unwahrscheinlichen Fall, dass Anwalt 2 Recht hat:
Bis irgendwann mal, ich bekomm lebenslang

 

[nchristoph]

Auf Analytics kann gerne verzichtet werden, is sowieso nur ein Seitenbremser.

Meinte §5, hab mich beim Tab vertippt.

Das beste is ja das:

Der Kursleiter hat, nachdem ich Ihn auf die Problematik verwiesen habe, folgende Aussage getätigt:

"Scheiss drauf, is nur für den Kurs, also mach eine. Wenn nicht, durchgefallen"

Gleich mal nen netten Brief ans Management verfassen, sobald ich wieder Fit bin.

 

[EuroCent]

Soweit mir bekannt ist, MUSS man solange mein rein Privat und aus Hobby Natur keines als Pflicht verwenden...

Denn Ich habe mich auch mal schlau gemacht und da hies es so:

Ein Impressumspflicht besteht dann wenn Sie beispielsweise Kommerziell handeln oder etwas anbieten was ihnen an Vorteil verschafft, dabei ist es vorerst Egal ob es da um Vermögensvorteil geht.
Aus Ethischer Sicht ist es immer Ratsam eines Anzulegen: Name, Anschrift und eine EMA sind da vom Vorteil.

Rechtlich gesehen ist es aus Privater und unkommerzieller Natur nicht die Pflicht ein Impressum anlegen zu müssen.

Sollte man aber feststellen das beispielsweise über "Google-Adsense" oder dem sogenannten "Spende-Button" oder gar "Werbung" Geld einspielen, so ist es vom Betreiber der Seite seine PFLICHT ein Impressum anzulegen!

Ob es soweit richtig ist kann ich nicht genau sagen.
Ich hingegen lege immer eines an
Aus Ethischer Natur und damit es doch etwas Seriöser wirken sollte

 

[sheel]

Siehe Gesetztestext oben

Etwas, das Nutzerinformationen speichert, ist wohl nicht mehr rein privat.